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Der BGH hat in seinem Urteil vom 20. März 2013 entschieden, dass der Forderung der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) nach einer Einzelabrechnung für die Vergütung der Nutzung von Textwerken im Rahmen des §52a Urheberrechtsgesetz (UrhG) stattgegeben werden muss. Deshalb handelten die Kultusministerkonferenz in Vertretung der Bundesländer und die VG Wort einen Rahmenvertrag zur Regelung der Einzelabrechung Einzelabrechnung aus und unterzeicheten unterzeichneten diesen am 28.09.2016. Die Praxis der bisherigen Pauschalvergütungen wurde verlängert und endet nach aktuellem Stand der Verhandlung am 3130.12.2016.09.2017. Der Rahmenvertrag vom 28.09.2016 ist somit ausgesetzt, mit dem Ziel bis zum 01.10.2017 eine bundesweit einheitliche Lösung zu entwickeln.

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Derzeit verhandeln jedoch die HRK, VG Wort und die KMK nochmals, um ggf. eine Terminverschiebung zu erreichen und bessere Abrechnungsmodalitäten zu vereinbaren.

Jede Hochschule kann diesem Rahmenvertag Jede Hochschule konnte dem Rahmenvertrag vom 28.09.2016 nach eigenem Ermessen (§4 Rahmenvertrag) beitreten. Nahezu alle Hochschulen akzeptieren den bisher vorgelegten Rahmenvertrag nicht. Soweit bekannt, hat bislang keine Hochschule im Freistaat Sachsen diesen Vertrag unterschrieben.

Über die Konsequenzen für die Lehre wird im Internet ausführlich diskutiert. Um Ihnen einen kleinen Überblick zu verschaffen, haben wir einige Quellen und Informationen für Sie in der Infobox bereitgestellt.

Entsprechend der Entscheidung Ihrer Hochschule oder Einrichtung zum Umgang mit dem Urteil bieten Ihnen die nachfolgenden Seiten Handlungsvorschläge und Informationen. Diese können Ihnen helfen, die gesetzlichen Anforderungen effizient mit Hilfe der Werkzeuge und Funktionen der Lernplattform zu erfüllen.

 

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titleWeitere Quellen zum Thema
Gesetzestexte, Rahmenvertrag, Verhandlungspartner

Informationen und Hinweise aus Hochschulen

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Alle Informationen dieser und nachfolgender Seiten sind nicht im Sinn einer Rechtsberatung zu verstehen. Alle Angaben sind unverbindlich und ohne Gewähr.

Bitte stimmen Sie sich zwingend mit den zuständigen Stellen Ihrer Hochschule zu Handlungsempfehlungen und Vorgaben ab 1. Januar 2017 ab.

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